Schlagwort-Archive: grundgesetz
wolfgang abendroth zum 100. geburtstag, der partisanenprofessor im lande der mitläufer
so wurde der jurist, politologe und marxistische radikaldemokrat wolfgang abendroth von jürgen habermas (der bei ihm habilitierte) genannt. am heutigen 2. mai 2006 wäre abendroth 100 Jahre alt geworden. “Es sieht so aus, als fänden sein Leben und Werk zur … Weiterlesen
asoziale personalpolitik und verbot von kündigungen
aus einem kurzem interview von uwe foullong (vorstand ver.di) mit dem tagesspiegel ueber die deutsche bank und ihrer personalpolitik des abbaus trotz hoher rendite und profite: “… im Rahmen einer sozialorientierten Personalpolitik werden wir uns für ein gesetzliches Verbot betriebsbedingter … Weiterlesen
18. dezember – politischer adventskalender
outsider macht auf eine öffentliche (internet-)petition an den bundestag aufmerksam, die noch bis zum 2. januar 2006 unterstützt werden kann, “Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass das Volk mehr bzw. direkteren Einfluss auf die politischen Entscheidungen erhält, indem bei wichtigen … Weiterlesen
das grauen hat ein gesicht, ähhh, viele, zu viele …
personalien sind ein begehrtes feld von intriganten und egonzentrikern, was sich aktuell einmal mehr im berliner affentanz der fahnenflüchtigen und deren wurmfortsätzen zeigt(e). gleichwohl geht denen die kultur am arsch vorbei, nein, nicht immer nur meckern, immerhin soll im grundgesetz … Weiterlesen
merkel, kanzlerin ohne_land?
noch nicht einmal die koalitionsverhandlungen haben begonnen, da wird der evtl. kanzlerin schon die richtlinienkompetenz beschnitten, nicht nur aus reihen der spd, sondern auch der csu (der ede mal wieder, wer sonst). im grundgesetzt steht im artikel 65 [richtlinienkompetenz, ressort- … Weiterlesen
Freiheit für Werther – Freiheit der Kunst
die Geschichte der Kunstfreiheit in Deutschland ist eine Geschichte ihrer Einschränkung Die Aktion “Freiheit für Werther” setzt sich für die Kunstfreiheit und gegen Zensur ein.
JA! staatsziel kultur und filmkanon
“Der Staat schützt und fördert die Kultur.” staatsziel kultur ins grundgesetz, der deutsche kulturrat fordert es, die enquete-kommission des bundestags “kultur in deutschland” fordert es, der bembelkandidat fordert es, denn bisher ist die kultur eines der eher geringgeschätzten politikfelder in … Weiterlesen
neuwahl und das grundgesetz
rechtlich umstritten ist der spd-vorstoß schon, da er politisch-taktisch motoviert ist. allerdings scheint selbst eine klage beim bundesverfassungsgericht erfolglos, rechtsquellen zur geplanten neuwahl sind in den Lichtenrader Notizen zusammengetragen: “GG Artikel 67 (1) 1 Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das … Weiterlesen