Schlagwort-Archive: ruecktritt
wahl-nachlese: dresden und die k-frage
die ernte ist nun auch in dresden eingebracht worden, wie erwartet, hatte die nachwahl im wahlkreis 160 keine auswirkungen auf das endergebnis der bundestagswahl vom 18. september. das direktmandat gewann andreas lämmel (CDU) mit 37,0% vor marlies volkmer (SPD-32,1%) und … Weiterlesen
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vertrauensfrage oder rücktritt?
immer wieder wird darauf verwiesen, daß der bundeskanzler nach dem grundgesetz nicht zurücktreten kann. das stimmt nur bedingt, denn: “Der Rücktritt des Bundeskanzlers während der Legislaturperiode ist im Grundgesetz nicht vorgesehen oder geregelt. Dennoch wird er nach allgemeiner Meinung verfassungsrechtlich … Weiterlesen
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